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Schwarz-Grün besiegelt

CDU unterzeichnet Koalitionsvertrag mit Bündnis 90 / Die Grünen

Unterzeichnen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag: Huber, May, Behrendt-Roden, Pohlmey.
Unterzeichnen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag: Huber, May, Behrendt-Roden, Pohlmey.
Mit der ersten Stadtratssitzung in der neuen Legislaturperiode 2019 bis 2024 nahm auch die Koalition aus CDU und Grünen die Arbeit auf. Einen Tag zuvor unterzeichneten die Partei- und Fraktionsvertreter einen Koalitionsvertrag.

Nach langen Gesprächen und Sondierungen seit der Kommunalwahl am 26. Mai fanden sich am 21. August CDU-Parteichef Andreas May und Fraktionsvorsitzender Reiner Huber mit den Grünen-Vertretern Ulla Behrendt-Roden und Klaus Pohlmey im Alten Rathuas ein, um einen Koalitionsvertrag zu unterzeichnen.

"Wir haben mit allen im Rat vertetenen Parteien - außer der AfD - Gespräche geführt", berichtet Andreas May. Die Gespräche seien alle von großem Respekt und Gestaltungswillen geprägt gewesen, betont er. Fraktionvorsitzender Reiner Huber erklärt, dass mit den Grünen die größten Schnittmengen in den Wahlprogrammen ausfindig gemacht wurden. "Die Koalition ist eine rationale Entscheidung", so May und Huber. Mit 21 Sitzen verfügt Schwarz/Grün über eine Mehrheit im 36-köpfigen Stadtrat. Ziel beider Parteien ist es, alle Fraktionen und Einzelräte im Stadtrat durch einen offenen Dialog und Transparenz einzubeziehen und Entscheidungen auf breiter Basis und im Konsens zu treffen.

Ein fünfseitiger Koalitionsvertrag mit Eckpunkten für die Arbeit der nächsten fünf Jahre wurde gemeinsam erarbeitet und in den Parteiengremien beschlossen. U.a. haben die beiden Parteien vereinbart, einen Koalitionsausschuss zu bilden und andere Fraktionen regelmäßig zum Gespräch einzuladen.

Die Koalitionäre möchten die drei Beigeordneten-Positionen folgendermaßen besetzen: Erste Beigeordnete soll Ulla Behrendt-Roden werden, die CDU stellt mit Patrick Poss und Hans Schwind die beiden weiteren Beigeordneten. In der Stadtspitze sind somit inklusive der Bürgermeisterin Ilona Volk zwei Mitglieder der Grünen und zwei der CDU vertreten.

Den Koalitionsvertrag finden Sie im Anhang.

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